Die Zukunft der CDU stand im Mittelpunkt des jüngsten Kreisparteitages der CDU Zollernalb. Ehrengast Isabell Huber MdL, Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg, referierte über die Zukunftskommission der Landes-CDU.
Die Kreisvorsitzende Nicole Hoffmeister-Kraut MdL begrüßte zu Beginn der Versammlung, die CDU-Mitglieder, darunter auch Annette Widmann-Mauz MdB, Thomas Bareiß MdB, und Manuel Hailfinger MdL, in der Turn- und Festhalle Ringingen.
„Die Wahlerfolge der CDU in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben die Stimmung deutlich gedreht und die erfreulichen Umfragewerte stimmen hoffnungsvoll“, begann die Kreisvorsitzende ihre Rede. Gerade in der von Krisen geprägten Zeit gelte es, geschlossen aufzutreten und neue politische Akzente zu setzen.
Der Krieg in der Ukraine und die daraus resultierenden Folgen Energieknappheit, Lieferengpässe und Inflation stellen laut Hoffmeister-Kraut große Herausforderungen dar. Hier stehe die Bundesregierung in der Verantwortung. Dieser mangle es jedoch an Geschlossenheit, wie beispielsweise die Diskussion um die Laufzeitverlängerung der drei noch bestehenden Kernkraftwerke gezeigt habe. Eine weitere Herausforderung sei der Klimawandel. Selbstverständlich werde alles getan, um diesen zu verlangsamen. Dennoch müssten die Maßnahmen als „gangbarer Weg“ für die Menschen und für die Wirtschaft gestaltet werden.
Auf Landesebene werden Digitalisierung und Innovationskraft gefördert. Handwerk, Einzelhandel sowie Hotellerie und Gastronomie seien vor allem während der Corona-Pandemie gestärkt worden. „Sie sehen, wir tun viel für unsere Wirtschaft, für unsere kleineren und mittleren Betriebe, denn sie sind unsere innovativen Impulsgeber und Jobmotor zugleich.“
Abschließend blickte Hoffmeister-Kraut auf geplante Verkehrsprojekte in der Region. Spätestens 2024 soll der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der B27 zwischen Bodelshausen und Nehren vorliegen. Noch vor 2025 werde mit der Planung für die Ortsumgehung Endingen und Schömberg begonnen, wofür sie hart gekämpft habe. Erfreulich sei, dass die Regionalstadtbahn gut vorankomme. In puncto Verkehrsinfrastruktur sei jedoch einiges zu tun. „Wir sind der Zukunft verpflichtet. Das sind wir uns schuldig, vor allem aber unseren nachfolgenden Generationen“, beendete die Kreisvorsitzende ihre Rede.
Bürgermeister Davide Licht hatte eine blaue mit Ordern gefüllte Kiste mitgebracht. Sein klarer Appell an die Mandatsträger: Bürokratie abbauen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Erfreut zeigte er sich über die Förderzusage des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum in Höhe von rund 435.000 Euro für Projekte in Ringingen und Stetten unter Holstein.
Generalsekretärin Isabell Huber ging zunächst auf die Situation an den Energiemärkten ein. Ihrer Meinung nach passiere auf Bundesebene viel zu wenig, die Bundesregierung agiere zu zaghaft.
Ihr Hauptaugenmerk legte Huber auf die Zukunft der Landes-CDU. „Wir wollen wieder besser werden. Wir wollen langfristig weiterhin als moderne Mitglieder-Volkspartei im Land attraktiv sein.“ Bereits seit der Landtagswahl beschäftigte sich die CDU Baden-Württemberg mit ihrem Wahlergebnis, analysierte es mit externen Experten und diskutierte es im Vorstand mit Funktions- und Mandatsträgern. „Mit unserer Zukunftskommission gehen wir noch einmal einen Schritt tiefer und haben ein Arbeitsgremium geschaffen, um gemeinsam weitere Schlüsse zu ziehen und diese auch in unsere Parteiarbeit, in die Praxis, einfließen zu lassen.“ Die Partei sei dabei auf einem sehr guten Weg. „Wir sind kreativ, wir sind motiviert und haben großen Gestaltungswillen. Das treibt uns alle jeden Tag an.“
Von unschätzbarem Wert seien die Mitglieder und deren Erfahrung: „Unsere Mitglieder engagieren sich hochmotiviert in der Zukunftskommission und dabei sind ihr Wissen und ihre Erfahrung eine wertvolle Hilfe.“ Aus dem Zollernalbkreis habe Joachim Rebholz sich mit seinem großen Fundus an Kenntnissen in die Zukunftskommission eingebracht. Huber dankte ihm stellvertretend für alle anderen Teilnehmer für sein großes Engagement. Abschließend stand sie gemeinsam mit ihren Landtagskollegen und den Bundestagsabgeordneten den Mitgliedern zu verschiedensten politischen Themen Rede und Antwort.